Landesaufnahmeprogramm für Yezidinnen und Yeziden wird umgesetzt

Das Landesaufnahmeprogramm für besonders schutzwürdige Yezidinnen und Yeziden wird umgesetzt. „Brandenburg hält Wort. Insgesamt 72 Menschen, die Opfer kriegerischer oder sexueller Gewalt geworden sind, werden in Brandenburg aufgenommen und soweit nötig psychologisch und medizinisch betreut“, sagte Staatskanzleichef Martin Gorholt heute in der Potsdamer Staatskanzlei.  Davon leben 32 Frauen, Kinder und Männer mittlerweile in Brandenburg. Dafür hat der Landkreis Oder-Spree eine Gemeinschaftsunterkunft zur Verfügung gestellt, die unter Trägerschaft der Caritas steht.

Vertreibung durch Terrormiliz

Weitere 26 Menschen im Irak haben bereits ihre Visa für die Einreise erhalten und werden kurzfristig in Brandenburg erwartet. Gorholt informierte darüber, dass für weitere 14 Yezidinnen und Yeziden das Visaverfahren noch läuft. Er rechne damit, dass offene Fragen in den nächsten Wochen geklärt werden können. Zur gesamten Gruppe gehören 28 Frauen, 34 Kinder und Jugendliche sowie zehn männliche Angehörige besonders betroffener Frauen. Das Land Brandenburg stellt in diesem Jahr für das Aufnahmeprogramm 500.000 Euro zur Verfügung.

Gorholt: „Mit unserem Landesaufnahmeprogramm wollen wir Menschen unterstützen, denen vor Ort nicht angemessen geholfen werden kann. Ich bin aber auch überzeugt, dass eine Zukunft für die Yezidinnen und Yeziden insgesamt nur in ihren ursprünglichen Gebieten vor allem im Bereich von Sinjar im Nordirak liegen kann.“ Von dort seien sie durch die Terrormiliz Islamischer Staat vertrieben worden. Die Rückkehr laufe aber sehr langsam oder gar nicht, weil die Menschen den dortigen Verhältnissen insbesondere in Bezug auf ihre Sicherheit nicht trauten.

Gorholt: „Es ist besonders wichtig, für die Menschen Perspektiven vor Ort zu schaffen. Brandenburg finanziert deshalb ein Gemeinschaftszentrum, dass sich an zwei Standorten jeweils in der Nähe von Sinjar City insbesondere an Frauen, Kinder und Jugendliche richtet.“

Hilfe für Yezidinnen und Yeziden nach Landtagsbeschlüssen

Mission East e.V. organisiert die Arbeit vor Ort. Seit dem Start des Projekts im Mai 2018 konnten zum Beispiel mehrere hundert Frauen und Jugendliche psychosozial betreut werden, fast 300 Jugendliche an Mathematik- und Alphabetisierungskursen sowie etwa 150 Jugendliche und rund 140 Frauen an berufsbildendem Training teilnehmen. Im vergangenen und in diesem Jahr stellte Brandenburg für das Gemeinschaftszentrum insgesamt 495.000 Euro zur Verfügung. Das Projekt läuft laut Gorholt noch bis Ende Dezember. Mission East e.V. wird voraussichtlich einen Folgeantrag zur Weiterführung des Projekts stellen.

Nach den Worten von Gorholt hatte die Landesregierung zeitnah mit der Umsetzung von Landtagsbeschlüssen begonnen, die humanitäre Hilfe für besonders schutzbedürftige Yezidinnen und Yeziden einforderten. In der Folge waren umfangreiche und zeitlich aufwendige Abstimmungs- und Entscheidungsprozesse notwendig, an denen unter anderem das Bundesinnenministerium und das Auswärtige Amt beteiligt waren und sind.

Dank für konstruktive Zusammenarbeit

Gorholt dankte ausdrücklich den beiden Bundesministerien, dem Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen (UNHCR), der Internationalen Organisation für Migration (IOM) und der Caritas für die konstruktive Zusammenarbeit beim Landesaufnahmeprogramm. Er hob die Verantwortlichen im Landkreis Oder-Spree hervor, die sofort bereit waren zu helfen, als es um eine geeignete Unterbringungsmöglichkeit für die Yezidinnen und Yeziden ging.

Für diesen Kreis nahm Katja Kaiser, die Leiterin des Amtes für Ausländerangelegenheiten und Integration, an der Pressekonferenz teil und unterrichtete über die Situation vor Ort. Die Journalistin Düzen Tekkal, Vorsitzende der Hilfsorganisation HAWAR.help, setzt sich seit langem für das yezidische Volk ein. Sie ist Mitglied der Fachkommission „Fluchtursachen“ der Bundesregierung. Der Verein bietet in der Unterkunft Workshops zum Beispiel zur Orientierung im Alltag an. Sie berichtete über die Arbeit des Vereins.