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Fachkräftesicherung mit Förderprogrammen (Foto: kalou1927 – adobe.stock.com)
Arbeitspolitik

Fachkräftesicherung mit Förderprogrammen

Eine Grundvoraussetzung für die erfolgreiche Fachkräftesicherung sei die berufliche Ausbildung, betonte Arbeitsministerin Diana Golze beim Abschluss ihrer arbeitspolitischen Tour: „Im harten Wettbewerb um qualifizierte Fachkräfte werden die Betriebe gewinnen, die selbst ausbilden. Die Zahl der Ausbildungsbetriebe muss steigen.“ 54 Prozent aller Brandenburger Betriebe haben zwar eine Ausbildungsberechtigung, aber davon bilden nur 41 Prozent tatsächlich aus. Damit bilden nur 22 Prozent von allen Betrieben in Brandenburg aus. Förderprogramme, unter anderem speziell für Geflüchtete, sollen dieses geringe Niveau anheben und so für Fachkräftesicherung sorgen.

Fachkräftesicherung: Assistierte Ausbildung für Geflüchtete

Das Arbeitsministerium unterstützt Auszubildende und Ausbildungsbetriebe in Brandenburg zum Beispiel mit dem Förderprogramm „Qualifizierte Ausbildung im Verbundsystem“. Dafür stehen bis Ende 2020 insgesamt 45 Millionen Euro an ESF-, Bundes- und Landesmitteln zur Verfügung. Damit wird eine moderne und qualitativ hochwertige Ausbildung für jeden Auszubildenden gewährleistet und die Ausbildungsbereitschaft besonders von kleinen Betrieben erhöht. So erhalten beispielweise alle Brandenburger Handwerksbetriebe im Rahmen der überbetrieblichen Lehrlingsunterweisung eine Unterstützung. Seit Beginn der aktuellen ESF-Förderperiode 2014 wurden bislang rund 12.000 Handwerks-Lehrlinge im Land unterstützt, die bestimmte Ausbildungsabschnitte in den Ausbildungsstätten der Kammern durchlaufen.

Mit dem Programm „Assistierte Ausbildung Brandenburg“ wird eine wichtige Förderung der Bundesagentur für Arbeit ergänzt. Ziel dieser Maßnahme ist es, besonders förderungsbedürftige junge Menschen, darunter insbesondere junge Geflüchtete, langfristig in Ausbildung zu integrieren. In den Jahren 2017 und 2018 stehen jeweils 1,12 Millionen Euro Landesmittel zur Verfügung. Die Förderung startete Mitte 2017. Aktuell sind 107 junge Menschen, davon 85 Prozent junge Geflüchtete, in der Förderung.

Hintergrund

Ihre arbeitspolitische Tour durch alle Landkreise und kreisfreien Städte starteten Arbeitsministerin Diana Golze und Arbeitsstaatssekretärin Almuth Hartwig-Tiedt im März 2017. Auf dem Programm standen dabei jeweils Arbeitsgespräche mit Landrätin und Landräten, Oberbürgermeistern sowie Vertreterinnen und Vertretern von Arbeitsagenturen, Jobcentern und Regionalbüros für Fachkräftesicherung der Wirtschaftsförderung Land Brandenburg GmbH (WFBB). Außerdem besuchten Golze und Hartwig-Tiedt insgesamt über 20 Betriebe – von der Bäckerei bis zum Hersteller von Windenergieanlagen, sowie 30 Projekte – von der Integrationsbegleitung für Langzeitarbeitslose und Familienbedarfsgemeinschaften über Weiterbildungseinrichtungen bis zur Jugendberufsagentur. Die letzten beiden Etappen führen in dieser Woche nach Oberhavel (5. April) und Potsdam-Mittelmark (6. April).

 

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One Billion Rising: Aktionstag
Aktionstag "One Billion Rising"

Gewalt gegen Frauen darf nicht geduldet werden

Frauen weltweit und in Brandenburg tanzen am 14. Februar gegen Gewalt an. In Potsdam, Cottbus, Brandenburg an der Havel, Neuruppin, Hohen Neuendorf, Rathenow und Angermünde finden Aktionen zur Kampagne „One Billion Rising“ (englisch für „Eine Milliarde erhebt sich“) statt. Frauenministerin Diana Golze sagte: „Frauen in aller Welt stehen an diesem Tag auf und demonstrieren ihre Kraft und Solidarität. Ich freue mich über die große Beteiligung auch in Brandenburg. Auch Männer sind aufgerufen, Flagge zu zeigen. Wir wollen betroffenen Frauen, Mädchen und Jungen ihren Stolz zurückgeben und unsere Solidarität zeigen. Niemand muss sich dafür schämen, vergewaltigt oder belästigt worden zu sein. Es ist aber eine Schande für die Angreifer und alle, die dazu schweigen.“

One Billion Rising – Aktionstag seit 14. Februar 2013

Die Kampagne „One Billion Rising“ wurde 2012 von der New Yorker Künstlerin und Feministin Eve Ensler initiiert. Eine Milliarde (englisch Billion) bezieht sich auf eine UN-Statistik, der zufolge eine von drei Frauen im Laufe ihres Lebens vergewaltigt oder Opfer von schwerer Körperverletzung wird. Ähnliche Zahlen gelten für Deutschland. Dem Aufruf folgend tanzten am 14. Februar 2013 erstmals Menschen auf öffentlichen Plätzen als Protest gegen Gewalt. Seitdem findet die weltweite Aktion immer am 14. Februar statt, der ja als Valentinstag auch für die Liebe steht.

Frauenministerin Golze: „In den letzten Monaten haben zahlreiche Schauspielerinnen und andere Frauen unter dem Hashtag „#MeToo“ öffentlich gemacht, dass sie sexualisierte Gewalt erlitten haben. Das Ausmaß hat alle entsetzt. Es ist schockierend, wie weit auch im 21. Jahrhundert Gewalt gegen Frauen noch verbreitet ist. Wir müssen uns dagegen wehren und zeigen, dass wir das nicht dulden. Opfer von Gewalt und Belästigung sind nicht allein! Ich rufe auch die Frauen auf, Hilfe in Anspruch zu nehmen. Denn viele von Gewalt betroffene Frauen brauchen Unterstützung – sowohl im persönlichen sozialen Umfeld als auch professionell.“

Hohe Dunkelziffer bei Gewalt gegen Frauen

Die Gleichstellungsbeauftragte des Landes Brandenburg, Monika von der Lippe, sagte: „Ich bin begeistert, dass in diesem Jahr auch Frauen mit Behinderungen öffentlich in Potsdam tanzen werden. Das ist für sie ein großer Schritt, aber ungeheuer wichtig. Denn wir dürfen nicht vergessen, dass Frauen mit Behinderungen ganz besonders von Gewalt in jeglicher Form betroffen sind. Da reicht die Gewaltfacette von personeller Gewalt über diverse Diskriminierungsformen bis hin zu struktureller Gewalt. Unsere üblichen Hilfe- und Unterstützungssysteme greifen hier zu kurz. Landesseitig unterstützte Maßnahmen wie die Schulung von Frauenbeauftragten in Werkstätten und Wohnstätten sind hier ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.“

Die Dunkelziffer ist hoch. Immer noch gehen geschätzt zwei Drittel der Opfer nicht zur Polizei oder suchen eine Hilfseinrichtung auf. In Brandenburg gewähren 21 Frauenhäuser und andere Schutzeinrichtungen Zuflucht bei akuter Bedrohung.

Das kostenlose Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen ist unter der Rufnummer 08000 116 016 erreichbar. Betroffene können sich auch online per E-Mail oder Chat (www.hilfetelefon.de) beraten lassen.

Die Kliniken in Potsdam, Neuruppin, Cottbus und Frankfurt (Oder) bieten die vertrauliche medizinische Soforthilfe nach einer Vergewaltigung an. Das Opfer kann dann später ohne zeitlichen Druck entscheiden, ob und wann es Anzeige erstattet wird. Es gilt die ärztliche Schweigepflicht.

 

Weitere Informationen
Übersicht über die landesweiten Aktionen

Integrationspreis für Schuhhersteller Trippen und Gesellschaft für Arbeit und Soziales (Foto: dpa/Bernd Settnik)
Preisverleihung

Schuhhersteller Trippen und Gesellschaft für Arbeit und Soziales erhalten Integrationspreis

Auszeichnung für ein engagiertes Unternehmen und einen Verein: Brandenburgs Sozialministerin Diana Golze hat heute in Zehdenick (Landkreis Oberhavel) den 10. Integrationspreis des Landes Brandenburg überreicht. Die Auszeichnung geht an den Schuhhersteller Trippen A. Spieth, M. Oehler GmbH mit seinem Produktionsstandort in Zehdenick und an die Gesellschaft für Arbeit und Soziales e.V. aus Erkner und Fürstenwalde (Landkreis Oder-Spree). Sie erhalten jeweils 2.500 Euro für ihre Verdienste um die Beschäftigung und Ausbildung von Geflüchteten.

Nicht nur Arbeit geboten sondern umfassende Integrationshilfe

Sozialministerin Golze würdigte die Preisträger: „Sie haben zusätzliche Produktionsplätze eingerichtet, Deutschkurse organisiert und bei der Wohnungssuche geholfen, um diesen Menschen und ihren Familien in ihrer neuen Heimat eine dauerhafte Perspektive zu bieten. Damit haben sie vorbildhaft zur Integration der Geflüchteten beigetragen.“

Die Integrationsbeauftragte des Landes Brandenburg, Doris Lemmermeier, sagte: „Ich freue mich, dass wieder so viele qualifizierte Bewerbungen um den Landesintegrationspreis bei uns eingegangen sind. Es macht deutlich, wie viel Engagement in Brandenburg für die Integration von Geflüchteten und Menschen mit Migrationshintergrund geleistet wird. Unternehmen, freie Träger, Wohlfahrtsverbände und auch viele Ehrenamtliche setzen sich dafür ein, dass Menschen, die zu uns gekommen sind, ihren Lebensunterhalt selbst verdienen und damit ihre Integration einen entscheidenden Schritt voranbringen können.“

10 Jahre Integrationspreis

Der Integrationspreis Brandenburg wird bereits zum 10. Mal verliehen. Mit dem Preis zeichnet das Land engagierte Unternehmen, Einzelpersonen, Vereine und Initiativen aus, die sich in besonderer Weise für die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund in Brandenburg einsetzen. Der diesjährige Preis stand unter dem Motto „Integration in Ausbildung und Arbeit“. Insgesamt waren 17 Bewerbungen eingegangen. An der Preisverleihung nahmen auch der Landrat von Oberhavel, Ludger Weskamp, Katja Kaiser, Leiterin des Amtes für Ausländerangelegenheiten und Integration im Landkreis Oder-Spree, Zehdenicks Bürgermeister Arno Dahlenburg, sowie die Bürgermeister von Fürstenwalde und Erkner, Hans-Ulrich Hengst und Jochen Kirsch teil.

Die Preisträger

Die Firma Trippen hat in Zehdenick junge Männer und Familienväter aus Afghanistan eingestellt und ihnen trotz der unsicheren Bleibeperspektive einen festen Job geboten. Handwerkliche Kenntnisse aus den Herkunftsländern werden in der Zehdenicker Manufaktur mit neuester Technologie verbunden. Darüber hinaus halfen die Kolleginnen und Kollegen bei der Wohnungssuche, bei der Ausstattung mit Möbeln und bei Behördengängen. Ein ehemaliges Lehrerehepaar unterrichtet die Beschäftigten und Familienmitglieder in Deutsch und Landeskunde. Die Migranten sind in der Belegschaft hoch angesehen und für Firmenchef Michael Oehler längst „Teil der Trippen-Familie“ geworden.

Die Gesellschaft für Arbeit und Soziales e.V. (GefAS) aus Erkner hat sich ebenfalls besonders um die Qualifizierung von Geflüchteten verdient gemacht. Zusammen mit dem Windanlagenhersteller Reuther STC GmbH aus Fürstenwalde führte die GefAS eine landesweit beachtete Ausbildung zu Schweißern durch, bei der 14 Geflüchtete qualifiziert wurden. Der Hersteller konnte dadurch vier Schweißer und vier Auszubildende gewinnen. Ergänzend unterstützten die GefAS und ihre ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer bei Behördengängen, der Vorbereitung auf die Berufsschule, beim Deutschlernen und auch in vielen schwierigen Momenten im Alltag.

Sozialministerin Diana Golze (Foto: dpa/Ralf Hirschberger)
MASGF

Zugang zur gesundheitlichen und psychosozialen Versorgung für Geflüchtete verbessern

Der Zugang von Geflüchteten zur gesundheitlichen Versorgung und zu Angeboten der psychosozialen Unterstützung stellt mitunter besondere Anforderungen an die Akteure im Gesundheitswesen und der sozialen Arbeit. Einem entsprechenden Konzept des Gesundheitsministeriums, das auf diese Fragen eingeht, hat das Kabinett zugestimmt. Gesundheitsministerin Diana Golze sagte dazu: „Gesundheit ist ein Menschenrecht. Ihr Erhalt oder ihre Wiederherstellung sowie der Zugang zu den dafür notwendigen Angeboten sind elementar. Dass Geflüchtete gesundheitlich versorgt werden und psychosoziale Unterstützung in Anspruch nehmen können, ist eine wichtige Voraussetzung für die Integration in unsere Gesellschaft. Umgekehrt trägt ein gutes soziales Umfeld auch viel dazu bei, gesund zu bleiben.“

Wie sich die gesundheitliche und psychosoziale Versorgung verbessert

Einige Beispiele: Mittlerweile 15 Landkreise und kreisfreie Städte haben die elektronische Gesundheitskarte eingeführt, der Landkreis Spree-Neiße tritt zum 1.1.2018 der entsprechenden Rahmenvereinbarung bei. Geflüchtete können damit direkt zum Arzt gehen, statt erst einen Behandlungsschein beim örtlichen Sozialamt beantragen zu müssen. Mediziner sollen durch Praxisleitfäden und Fortbildungen zum Thema „Diversity-Kompetenz“ für den Umgang mit Menschen aus anderen Kulturkreisen geschult werden. Die Psychiatrischen Institutsambulanzen im Land sind aufgeschlossen für Fragen psychischer Gesundheit bei Geflüchteten und organisieren teilweise Sprechstunden in Wohnheimen. Die Zentrale Ausländerbehörde in Eisenhüttenstadt bietet zudem neben der obligatorischen medizinischen Erstuntersuchung ein psychosoziales Erstgespräch an. Die Migrationssozialarbeit in den Landkreisen und kreisfreien Städten ist erheblich ausgebaut worden. Die Regionalen Arbeitsstellen für Bildung, Integration und Demokratie Brandenburg beraten die Einrichtungen in punkto interkulturelle Öffnung. Die Verständigung mit den Geflüchteten wird unter anderem durch medizinische Dolmetscher und Apps erleichtert. Darüber hinaus sollen die Kompetenzen der Geflüchteten selbst gestärkt werden, unter anderem durch muttersprachliche Gesundheitslotsinnen und Gesundheitslotsen.

Programme kommen nicht nur Geflüchteten zugute

Das Konzept setzt darauf, bestehende Strukturen zu nutzen, zu stärken und punktuell zu ergänzen. Golze: „Die Versorgung Geflüchteter gelingt am besten dort, wo alle Beteiligten vor Ort zusammenarbeiten.“ Golze wies zudem darauf hin, dass das Land Sorgen in der Bevölkerung berücksichtige, selbst zu kurz zu kommen. „Die Programme kommen nicht nur Geflüchteten, sondern auch allen anderen in Brandenburg zugute.“

Mit dem Konzept unter dem Namen „Zugang zur gesundheitlichen Versorgung und zu Angeboten der psychosozialen Unterstützung von geflüchteten Menschen im Land Brandenburg“ kommt das Land einem Auftrag des Landtags vom April 2017 nach. Das 54-seitige Konzept führt auf, wo bei den bestehenden Gesundheitsstrukturen im Land Ergänzungen vorgenommen wurden oder noch nötig sind und macht Vorschläge für mehr Prävention.

Hintergrund

In Brandenburg lebten Ende Oktober 2017 35.000 Geflüchtete und Geduldete, die meisten aus Syrien, der russischen Föderation und Afghanistan. Häufig sind Geflüchtete erhöhten Krankheitsrisiken ausgesetzt – allein schon infolge von Flucht und Migration. Hinzu können Belastungen durch Ausgrenzungserfahrungen kommen. Berücksichtigt werden müssen zudem unterschiedliche Vorstellungen von Gesundheit, Krankheit sowie ein unterschiedlicher Umgang mit Scham, Schmerz, Medikamenten oder der Patientenrolle. Versorgungs- und Handlungsbedarf sieht das Robert-Koch-Institut vor allem bei psychischen Erkrankungen, chronischen Erkrankungen sowie bei Kindern asylsuchender Familien.

Adventsfeier im Asylbewerberheim "Am Nuthetal"
Potsdam

Jeder Stern ein Wunsch – Adventsfeier im Flüchtlingsheim

Sozialministerin Diana Golze und die Integrationsbeauftragte des Landes, Doris Lemmermeier, haben heute die Adventsfeier in der Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete „Am Nuthetal“ in Potsdam besucht. Träger der Einrichtung ist das Diakonische Werk. Sie überreichten den Kindern süße Kleinigkeiten und schmückten mit ihnen gemeinsam den Weihnachtsbaum. Dazu wurden selbstgebastelte Sterne mit Wünschen der Mädchen und Jungen an den Weihnachtsbaum gehängt. Diana Golze: „Es ist sehr bewegend zu erleben, wie sich die Kinder, die solch eine Adventsfeier vielleicht das erste Mal erleben, über kleine Geschenke freuen. Die Adventszeit ist auch für sie etwas sehr Besonderes. Mein Wunsch für die Kinder und ihre Eltern ist, dass sie sich hier zu Hause fühlen, Freunde finden und das bevorstehende Weihnachtsfest unbeschwert verleben können.“

Adventsfeier: Zauber von Weihnachten strahlt aus

Gefördert wurde die Adventsfeier in der Potsdamer Gemeinschaftsunterkunft von Doris Lemmermeier, der Integrationsbeauftragten des Landes. Für gemeinsame Weihnachtsinitiativen von Brandenburgerinnen und Brandenburgern mit Geflüchteten stellt sie jeweils bis zu 500 Euro zur Verfügung. Das können Adventsfeiern und interreligiöse Gespräche sein, aber auch Ausflüge und andere gemeinsame Aktivitäten. Doris Lemmermeier: „Es ist immer wieder schön zu sehen, wie sich Kinder auch aus geflüchteten Familien über den Zauber von Weihnachten freuen. Sie spüren, dass das etwas ganz Besonderes ist und freuen sich über einen Weihnachtsbaum, Kugeln und Kerzen und natürlich auch über die Geschenke. Ich bin sehr froh darüber, dass wir auch in diesem Jahr einigen dieser Kinder, die in einer Gemeinschaftsunterkunft leben, eine kleine Freude bereiten können.“

Voraussetzung für die Förderung ist, dass sich die Beteiligten ehrenamtlich engagieren. Angesprochen sind insbesondere Willkommensinitiativen, Vereine sowie Religionsgemeinschaften. Diana Golze: „Das ehrenamtliche Engagement der Brandenburgerinnen und Brandenburger ist beispielhaft. Viele von ihnen engagieren sich bereits seit Jahren für Geflüchtete und würden das immer wieder tun, so die aktuelle Ehrenamtsstudie der Integrationsbeauftragten „Integration machen Menschen“. Ohne die vielen Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtlerin in den Kommunen und ohne die zahlreichen Willkommensinitiativen hätte die Integration in Brandenburg nicht so gut gelingen können.“

Fördermittel für Weihnachtsaktionen

Für die Weihnachtsaktion stehen rund 20.000 Euro an Fördermitteln zur Verfügung. Bisher wurden 27 Anträge bewilligt – in erster Linie Bastel- und Geschenkwerkstätten für Kinder und Adventsfeiern, aber auch Ausflüge auf Weihnachtsmärkte und Theaterbesuche.

In der Gemeinschaftsunterkunft „Am Nuthetal“ des Diakonischen Werkes Potsdam leben 180 Geflüchtete aus Syrien, Afghanistan, Tschetschenien, Pakistan, Somalia und Tschad. Unter ihnen sind 42 Kinder und Jugendliche.

An der in dieser Woche vorgestellten Ehrenamtsstudie mit dem Titel „Integration machen Menschen“ haben sich 512 Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler beteiligt. Fast 97 Prozent von Ihnen würden sich heute wieder engagieren.

 

Weitere Informationen
Studienergebnisse zu “Integration machen Menschen” als Download (PDF)

Eröffnungsrede von Sozialministerin Golze anlässlich des Dialogforums "2 Jahre Bündnis für Brandenburg" (Foto: dpa/Ralf Hirschberger)
2 Jahre "Bündnis für Brandenburg"

Eröffnungsrede von Sozialministerin Golze

Eröffnungsrede von Sozialministerin Diana Golze auf dem Dialogforum „Willkommen in Brandenburg – 2 Jahre Bündnis für Brandenburg“ am 20. November 2017 in der Fachhochschule Potsdam.

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"Brandenburg ist weltoffen und tolerant" (Foto: Tolerantes Brandenburg)
2 Jahre "Bündnis für Brandenburg"

Brandenburg – weltoffen und tolerant

„Brandenburg ist weltoffen und tolerant. Das zeichnet unser Land aus. Viele Brandenburgerinnen und Brandenburger engagieren sich ehrenamtlich für die Aufnahme und Integration von Geflüchteten, investieren viel Kraft und Zeit, um ihre neuen Nachbarn zu begleiten. Dafür gilt ihnen weiterhin großer Dank und Anerkennung“, sagte Sozialministerin Diana Golze heute beim 6. Dialogforum des Bündnisses für Brandenburg in Potsdam. Weiterlesen

Brandenburger Integrationspreis 2017 "Integration in Ausbildung und Arbeit" (Foto: geralt/pixabay.com)
Aufruf

Jetzt für den Brandenburger Integrationspreis 2017 bewerben

Ab sofort können sich Einzelpersonen, Vereine, Verbände und Initiativen für den Integrationspreis 2017 bewerben oder dafür vorgeschlagen werden. Darauf machen heute Sozialministerin Diana Golze und die Integrationsbeauftragte Dr. Doris Lemmermeier aufmerksam. Ausgezeichnet werden Bewerberinnen und Bewerber, die sich haupt- und ehrenamtlich in besonderer Weise für die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund im Land Brandenburg einsetzen.

Integrationspreis 2017 – Integration in Ausbildung und Arbeit

Diana Golze: „Integration in Ausbildung und Arbeit“ – so lautet das Motto in diesem Jahr. Es beschreibt sehr gut die aktuellen Herausforderungen, vor denen wir gemeinsam stehen. Ausbildung und Arbeit sind für gelingende Integration unverzichtbar. Brandenburgerinnen und Brandenburger, die sich in diesem Themenfeld besonders für andere Menschen engagieren – oft auch ehrenamtlich – möchten wir mit dem Integrationspreis des Landes ehren und ihnen auf diese Weise danken.“

Dr. Doris Lemmermeier: „Wer sein eigenes Geld verdient und damit unabhängig ist, kann sich in diese Gesellschaft am besten und schnellsten integrieren. Überall im Land engagieren sich viele Projekte und Einzelpersonen, um Geflüchtete und Menschen, die schon länger hier leben, dabei zu unterstützen, eine für sie geeignete Arbeit zu finden und damit ihren Lebensunterhalt zu sichern. Deshalb haben wir dieses Thema gewählt und freuen uns auf vielfältige und zahlreiche Bewerbungen.“

Hintergrund zum Integrationspreis 2017

Der Integrationspreis ist mit einer Gesamtsumme von 5.000 Euro dotiert. Die Ausschreibung läuft bis zum 13. Oktober 2017. Zu Beginn kommenden Jahres werden die Preisträgerinnen und Preisträger geehrt.

Bewerbungen sind zu richten an: Die Integrationsbeauftragte des Landes Brandenburg, Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Henning-von-Tresckow-Straße 2-13, 14467 Potsdam.

Der Integrationspreis wird seit 2008 vergeben und zeichnet herausragende Leistungen für die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund im Land Brandenburg aus. Die Integrationsmaßnahmen sollen sich insbesondere durch Innovation, Nachhaltigkeit und Vernetzung auszeichnen.

Die Auswahljury setzt sich zusammen aus Vertreterinnen und Vertretern des Landtages, des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg, des Ministeriums des Innern und für Kommunales, des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport, der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Integrationsbeauftragten im Land Brandenburg, des Vereins Viet Hong e.V. sowie der Integrationsbeauftragten des Landes Brandenburg.

 

Weitere Informationen:
Ausschreibung auf der Webseite des Ministeriums für Arbeit, Sorziales, Gesundheit, Frauen und Familie

Arbeitsministerin Golze fordert eine Öffnung der Integrationskurse für asylsuchende Afghanen (Foto: brandenburg.de)
Arbeitsministerin Golze

Integrationskurse für Asylsuchende aus Afghanistan öffnen

Brandenburgs Arbeitsministerin Diana Golze begrüßt die Entscheidung des Bundesarbeitsministeriums, berufsbezogene Sprachkurse für Asylsuchende aus Afghanistan für das zweite Halbjahr 2017 zu öffnen, fordert aber eine viel weiter gehende Öffnung: „Die Öffnung der Berufssprachkurse ist ein erster Schritt und wird vielen afghanischen Geflüchteten helfen, schneller Fuß auf dem deutschen Arbeitsmarkt zu fassen. Dazu gehört jedoch auch die Öffnung der Integrationskurse des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge. Hier ist das Bundesinnenministerium gefordert. Angesichts der anhaltenden kriegerischen Auseinandersetzungen in Afghanistan sollte in der politischen Auseinandersetzung daher nicht die Abschiebung dieser Menschen forciert, sondern deren Integration in den Mittelpunkt gestellt werden.“

Entscheidung des BMAS

In der vergangenen Woche wurde bekannt gegeben, dass das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) entschieden hat, die in den Zuständigkeitsbereichen des BMAS fallenden Integrationsmaßnahmen, die eine gute Bleibeperspektive voraussetzen, für Asylbewerberinnen und Asylbewerber aus Afghanistan für das zweite Halbjahr 2017 zu öffnen. Zu den Integrationsmaßnahmen zählen u.a. Berufssprachkurse des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF).

In Deutschland wird beim Zugang zu Sprachkursen für Asylsuchende und Geduldete strikt nach guter und mittlerer Bleibeperspektive sowie sicheren Herkunftsländern unterschieden. Bei einer sogenannten Schutzquote über 50 Prozent sind bislang Geflüchtete aus Syrien, Irak, Iran, Somalia und Eritrea zugelassen, nicht aber Geflüchtete aus Afghanistan, die allerdings von Januar bis Dezember 2016 nach Angaben des BAMF eine Schutzquote von über 55 Prozent hatten. Ministerin Golze betonte: „Damit hätte es schon längst eine Öffnung für Geflüchtete aus Afghanistan geben müssen!“

Öffnung der Integrationskurse schon länger gefordert

Mit dem neuen Integrationsgesetz, das im August 2016 in Kraft getreten ist, wurde die berufsbezogene Sprachförderung auf eine gesetzliche Grundlage gestellt und bildet zusammen mit den Integrationskursen das Gesamtprogramm Sprache des Bundes. Zuständig für die Integrationskurse ist das Bundesinnenministerium. Die Integrationsministerkonferenz und die Arbeits- und Sozialministerkonferenz haben in den letzten Jahren wiederholt eine weitere Öffnung der Integrationskurse gefordert.

 

Weitere Informationen:
Zentrale Weisung der Bundesagentur für Arbeit, zur Verfügung gestellt von nds-fluerat.org

Elektronische Gesundheitskarte für Asylsuchende in Brandenburg (Foto: blickpixel/pixabay.com)
Zwischenbilanz

Elektronische Gesundheitskarte bewährt sich

Vor rund einem Jahr haben Landkreise und kreisfreie Städte in Brandenburg damit begonnen, die elektronische Gesundheitskarte für Asylsuchende einzuführen – ein Schritt, der nicht unumstritten war. Im Fokus der Einführung stand, den bürokratischen Aufwand in den Sozialbehörden zu reduzieren. Heute zog Sozialministerin Diana Golze eine erste Bilanz. Sie hatte zum Erfahrungsaustausch zur elektronischen Gesundheitskarte eingeladen. Die überwiegend positiven Reaktionen der Beteiligten stellte sie auf einer anschließenden Pressekonferenz vor.

Skepsis mit Fakten begegnen

Golze: „Seit der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Geflüchtete vor rund einem Jahr können wir Skepsis mit Fakten begegnen. In bislang dreizehn Landkreisen bzw. kreisfreien Städten funktioniert ihr Einsatz gut und hat sich bewährt. Die umständliche “Zettelwirtschaft” ist dort jetzt vorbei. Ich danke jenen, die der Vereinbarung beigetreten sind und bin zuversichtlich, dass sich auch die anderen Landkreise den überzeugenden Argumenten nicht mehr verschließen und die elektronische Gesundheitskarte einführen werden. Die Landesregierung arbeitet mit Krankenkassen, Kassenärztlicher und Kassenzahnärztlicher Vereinigung als kompetente und verlässliche Partner in dieser Frage eng zusammen – ebenso wie mit den Krankenhäusern und dem Apothekerverband.“

Einstieg in elektronische Gesundheitskarte arbeitsintensiv

Weiter führte Ministerin Golze aus: „Obwohl der Einstieg in die Versorgung von Geflüchteten mit der elektronischen Gesundheitskarte als durchaus arbeitsintensive Zeit geschildert wird – Anmeldungen müssen verarbeitet, Fotos und Daten zusammengeführt und die Karten an die Berechtigten ausgegeben werden – so wird doch die Versorgung mit der Gesundheitskarte insgesamt als deutlich einfacher beschrieben. Denn der Umweg, vor dem Arztbesuch zunächst im Sozialamt einen Berechtigungsschein beantragen zu müssen, stellt nicht nur die Kommunen vor große Herausforderungen, er führt auch zu zeitlichen Verzögerungen für die erkrankten Menschen. Dies kann schwerwiegende Folgen haben. Mit der elektronischen Gesundheitskarte wird es für die betroffenen Menschen, die Kommunen sowie für Ärztinnen und Ärzte, Krankenhäuser und Apotheken einfacher. Deshalb bleibt es weiter unser Ziel, die elektronische Gesundheitskarte flächendeckend in Brandenburg einzuführen.“

Hintergrund

Folgende Landkreise und kreisfreien Städte sind der Rahmenvereinbarung zur Umsetzung der elektronischen Gesundheitskarte für Asylsuchende in Brandenburg beigetreten: Potsdam, Teltow-Fläming, Oberhavel, Dahme-Spreewald, Havelland, Potsdam-Mittelmark und Cottbus, Barnim, Uckermark, Frankfurt Oder, Oder-Spree, Prignitz und Brandenburg an der Havel.

Die sieben teilnehmenden Krankenkassen und Ersatzkassen haben die regionale Verteilung ihrer Zuständigkeiten untereinander verbindlich und eindeutig geregelt. Es gibt immer nur eine Krankenkasse, die eine Karte für Flüchtlinge in einer Kommune ausgibt. Die Kosten trägt das Land. Auswirkungen auf die Beitragszahler in der gesetzlichen Krankenversicherung gibt es nicht.

Asylsuchende erhalten auch mit der elektronischen Gesundheitskarte nicht alle Leistungen, die zum Beispiel gesetzlich Krankenversicherte erhalten. Den Leistungsumfang regelt das Asylbewerberleistungsgesetz. Dazu zählen u. a. Behandlungen akuter Erkrankungen und Schmerzzustände einschließlich der Versorgung mit Arznei- und Verbandmitteln sowie die von der Ständigen Impfkommission empfohlenen Schutzimpfungen. Werdende Mütter und Wöchnerinnen erhalten ärztliche und pflegerische Hilfe und Betreuung. Auf Zahnersatz besteht nur Anspruch, wenn dies aus medizinischen Gründen unaufschiebbar ist, wenn also bei Nichtbehandlung Folgeschäden drohen.

 

Weitere Informationen:
Pressemitteilung des MASGF