Konstruktiver Austausch beim Integrationsgipfel

Konstruktiver Austausch zur weiteren Integrationsarbeit: Zum Integrationsgipfel des Landes Brandenburg kamen über 240 Akteurinnen und Akteure aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Verbänden, Initiativen und Migrantenorganisationen nach Potsdam. Gemeinsam diskutierten sie, wie die Integration von Geflüchteten im Land Brandenburg weiter verbessert werden kann. Ministerpräsident Dietmar Woidke dankte bei der Eröffnung allen, die sich engagieren. Er betonte zugleich, Integration müsse als Chance begriffen werden. An dem Integrationsgipfel nahmen Sozialministerin Diana Golze, Staatskanzleichef Martin Gorholt und Dr. Doris Lemmermeier, Integrationsbeauftragte des Landes Brandenburg, teil.

Gut integrierten Geduldeten eine dauerhafte Perspektive bieten

Woidke sagte: „Brandenburg hat bei der Integration von Flüchtlingen auch dank des enormen Einsatzes zahlreicher Bürgerinnen und Bürger bereits viel geschafft. Ganz klar ist aber auch: Integration braucht Geduld und Ausdauer auf allen Seiten, vor allem aber auch einen starken Willen. Der heutige Gipfel bietet beste Gelegenheit, Erfahrungen auszutauschen, Lösungen zu erarbeiten und Kontakte zu knüpfen.“

Woidke weiter: „Integration ist auch eine Chance für unsere Gesellschaft und ein Baustein zur Festigung unserer positiven wirtschaftlichen Entwicklung. Vor allem die Kinder und Jugendlichen, die nach Brandenburg gekommen sind, lernen schnell, finden Anschluss und schließen Freundschaften. Damit werden sie zu einer Art Integrationsmotor in ihren Familien. Zudem können sie Auszubildende und Fachkräfte von morgen sein. Dass auch die Integration älterer Geflüchteter gelingen kann, zeigt die Zahl der bereits in den Arbeitsmarkt eingegliederten Menschen. 3.500 Geflüchtete haben inzwischen eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung.“

Woidke forderte erneut eindringlich, „dass es künftig eine vernünftige rechtliche Regelung geben muss, damit Frauen und Männer, die beispielsweise als Geduldete seit Jahren in Brandenburg leben, integriert sind, gut Deutsch können und eine gesicherte Arbeit haben dauerhaft bei uns leben können. Es kann nicht sein, dass diese Menschen mit der täglichen Angst leben müssen, kurzfristig abgeschoben zu werden. Das ist auch für deren soziales Umfeld und die betreffenden Arbeitgeber, unzumutbar. Sie müssen mit ihren Beschäftigten planen können und sich darauf verlassen, dass sie am Arbeitsplatz erscheinen. Die bisherige Rechtslage behindert Integration.“

Woidke würdigte das „Bündnis für Brandenburg“, das seit 2015 Synergieeffekte zwischen all den Initiativen zur Integration Geflüchteter schafft. „Es ist ein Bündnis entstanden, das eine klare demokratische Haltung vorlebt. Es vernetzt, bündelt, kommuniziert und sorgt so für eine größere gesellschaftliche Öffnung, die bessere Teilhabe der Geflüchteten sowie die lebensnahe Vermittlung demokratischer Grundwerte. Das Bündnis wird inzwischen von 299 Partnern getragen und hat sich wahrlich als Integrationsmotor für unsere Gesellschaft, für unser Land etabliert.“

Integration kann man nicht allein mit Gesetzen beschließen

Sozialministerin Diana Golze erklärte: „Die Bemühungen zur erfolgreichen Integration von Geflüchteten sind landesweit auf allen Ebenen sehr groß. Ob von den unterschiedlichen Ämtern in den Kommunen oder von Initiativen, Vereinen und Organisationen. Dafür danke ich allen Akteurinnen und Akteuren. Integration kann man nicht allein mit Gesetzen beschließen, sondern für eine erfolgreiche Integration müssen Menschen aufeinander zugehen, sich begegnen. Frustrierend ist es aber in Deutschland besonders, wenn Geflüchtete, die sich bereits hervorragend integriert haben, die die Sprache beherrschen, die eine Arbeit und eine Wohnung gefunden haben, wenn solche Geflüchtete dann wieder abgeschoben werden sollen. Hier brauchen wir in Deutschland dringend ein neues Einwanderungsrecht. Betriebe suchen Auszubildende und Fachkräfte. Viele engagieren sich für die Integration von Geflüchteten. Sie verstehen es nicht, wenn die neuen Kolleginnen und Kollegen das Land plötzlich wieder verlassen sollen.“

Golze weiter: „Brandenburg hat auf Landesebene eine gute Grundlage für die erfolgreiche Integration von Geflüchteten geschaffen. Im Jahr 2015 wurde das Bündnis für Brandenburg ins Leben gerufen, 2016 trat das novellierte Landesaufnahmegesetz in Kraft und Ende 2017 haben wir das neue Landesintegrationskonzept verabschiedet. Wir haben mit dem Landesprogramm „Deutsch für Flüchtlinge“ früh sichergestellt, dass alle Geflüchteten in Brandenburg Zugang zu Sprachkursen haben, denn Sprache ist eine Grundvoraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe und für die Integration in Arbeit. Und wir haben die Migrationssozialarbeit zu einem wichtigen Schwerpunkt der Brandenburger Integrationspolitik gestaltet und für die Jahre 2018 bis 2020 noch einmal deutlich verstärkt.“

Hintergrund

Bei dem Integrationsgipfel diskutierten die Teilnehmenden an sechs Thementischen, wie Integration in Brandenburg gelingen kann. Die Thementische waren gegliedert in die Bereiche interkulturelle Öffnung, Bildung, berufliche Perspektiven, gesundheitliche Versorgung, zeitgemäße Asyl- und Flüchtlingspolitik sowie gesellschaftliche Teilhabe.

Die Landkreise und kreisfreien Städte des Landes Brandenburg haben von Januar bis Juni 2018 insgesamt 1.599 Geflüchtete aufgenommen. Im gesamten Jahr 2017 waren es 4.340, in 2016 9.287 und 2015 25.617 Geflüchtete.