Brandenburg – weltoffen und tolerant

„Brandenburg ist weltoffen und tolerant. Das zeichnet unser Land aus. Viele Brandenburgerinnen und Brandenburger engagieren sich ehrenamtlich für die Aufnahme und Integration von Geflüchteten, investieren viel Kraft und Zeit, um ihre neuen Nachbarn zu begleiten. Dafür gilt ihnen weiterhin großer Dank und Anerkennung“, sagte Sozialministerin Diana Golze heute beim 6. Dialogforum des Bündnisses für Brandenburg in Potsdam.

Herausforderungen für die Zukunft

Aktuell wird das Bündnis, das im Herbst 2015 ins Leben gerufen wurde, von 295 Organisationen und Unterstützenden aus Brandenburg getragen. Beim 6. Dialogforum zum Thema „Willkommen in Brandenburg – 2 Jahre Bündnis für Brandenburg“ standen neben einem Rückblick auf die vergangenen Jahre vor allem die Diskussion des gegenwärtigen Standes in der Integrationsarbeit und die sich daraus entwickelnden Herausforderungen für die Zukunft im Mittelpunkt.

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Ministerin Golze: „Auf das bisher Erreichte in der Integrationsarbeit können wir alle stolz sein. Die Aufnahme und der Schutz von Menschen, die vor Krieg und Verfolgung fliehen müssen, ist eine humanitäre Verpflichtung. Es muss offene Grenzen für Menschen geben, die in großer Not sind. Unbestritten zählt aber die große Anzahl von Geflüchteten, die in so kurzer Zeit zu uns kamen, zu den schwierigsten Herausforderungen, die wir bewältigen mussten. Umso wichtiger ist jetzt eine Zuwanderungsdebatte. Wir brauchen für Deutschland ein modernes Einwanderungsrecht. Das ist eine Forderung an die neue Bundesregierung. Menschen, die sich in Deutschland integrieren, müssen auch die Aussicht haben, hier dauerhaft bleiben zu können, wenn sie es wollen.“

Golze weiter: „Auch wenn die Flüchtlingszahlen mittlerweile deutlich zurückgegangen sind und sich die Lage bei der Erstaufnahme spürbar entspannt hat, haben wir noch sehr viel zu leisten. Jetzt ist die Zeit der Integration der Geflüchteten gekommen. Ich warne aber vor Ungeduld. Integration ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die einen langen Atem braucht. Integration erfordert Anstrengung, Offenheit und ‚Verstehen wollen‘. Umso bedeutender ist es, dass so viele Ehrenamtliche und Initiativen auch zwei Jahre nach der großen Flüchtlingsbewegung sich weiterhin engagieren. Im Integrationsprozess spielen zivilgesellschaftliche Akteure eine hervorgehobene Rolle. Die Landesregierung wird diese Arbeit weiter unterstützen.“

Zuwanderung bedeutet dauerhafte Veränderung

Integration müsse noch viel stärker als Chance für die Gesellschaft verstanden werden, betonte Golze. „Zuwanderung bedeutet eine dauerhafte Veränderung, auch für das Land Brandenburg. Es geht um Vielfalt. Integration heißt, dass sich bisher Fremde auf die deutsche Kultur zu bewegen und diese Kultur damit zugleich bereichern. Wir dürfen nicht zulassen, dass Populisten Ängste schüren und verschiedene Gruppen unserer Gesellschaft mit falschen Behauptungen gegeneinander ausspielen. Geflüchtete nehmen uns nichts weg! Die meisten Geflüchteten wollen für ihr Leben selbst aufkommen. Sie versuchen, so schnell es eben geht, Deutsch zu lernen und eine Arbeit zu finden. Der Zugang zu Sprachkursen und zu Arbeit ist für viele aber nicht einfach. Geflüchtete machen auch Deutschen Arbeitsplätze nicht streitig. Im Gegenteil. In vielen Branchen können Betriebe keine Aufträge mehr annehmen. Zusätzliche Arbeitskräfte werden händeringend gesucht. Viele Geflüchtete sind zudem bereit, sich selbst ehrenamtlich einzubringen und zu helfen. Sei es bei der Integration, in Sportvereinen oder freiwilligen Feuerwehren. Bereiche, in denen bei uns mehr Ehrenamtliche gebraucht werden“, so Golze.

Das „Bündnis für Brandenburg“ unterstützt das kommunale Engagement zur Integration geflüchteter Menschen unter anderem mit Regionalbudgets. Landkreisen und kreisfreien Städten stehen dafür Mittel bis zur Höhe von 20.000 Euro zur eigenen Bewirtschaftung zur Verfügung.

Die Landesregierung unterstützt die Arbeit von ehrenamtlichen Willkommensinitiativen finanziell und mit Fortbildungen. Für die Förderung der Initiativen sind im Haushalt der Integrationsbeauftragten jährlich 200.000 Euro veranschlagt. Die Fördersumme, die jede Initiative pro Jahr beantragen kann, beträgt 2.000 Euro. Zusätzlich unterstützt die Integrationsbeauftragte, Dr. Doris Lemmermeier, in diesem Jahr gemeinsame Weihnachtsinitiativen von Brandenburgerinnen und Brandenburgern mit Geflüchteten mit jeweils 500 Euro.

Hintergrund

Wie alle Bundesländer verzeichnete auch Brandenburg in den Jahren 2015 und 2016 einen außerordentlichen Anstieg bei der Zahl der Geflüchteten. Derzeit leben rund 34.000 Menschen im Land Brandenburg, die vor Krieg, Gewalt und Verfolgung aus ihrer Heimat geflohen sind. Angesichts der großen Herausforderung bei der Aufnahme und Integration wurde am 26. November 2015 auf Initiative von Ministerpräsident Dietmar Woidke und Finanzminister Christian Görke das „Bündnis für Brandenburg“ ins Leben gerufen. Es ist ein Zusammenschluss von Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Politik, Verbänden, Kirchen und Initiativen. Zum gegenseitigen Austausch der verschiedenen Akteure in der Integrationsarbeit wurden vom Bündnis die Dialogforen initiiert. Mehrere hundert Menschen beteiligten sich bisher an den Veranstaltungen zu den Themenfeldern Bildung, Arbeit, Ehrenamt und Religion.

Insgesamt werden jährlich für die Arbeit des Bündnisses 1,67 Millionen Euro vom Land Brandenburg zur Verfügung gestellt, mit denen regionale und landesweite Projekte zur Integration unterstützt werden.

Weitere Informationen
Eröffnungsrede von Sozialministerin Diana Golze im Wortlaut