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Symbolbild (Foto: Alexas_Fotos/pixabay.com)

Brandenburg nimmt 2016 rund 9.800 Asylsuchende auf

Brandenburg hat im vergangenen Jahr 9.817 Asylsuchende aufgenommen. Das waren fast zwei Drittel weniger als im Rekordjahr 2015, wie Innenstaatssekretärin Katrin Lange heute in Potsdam mitteilte. Im Jahr 2015 waren insgesamt 28.124 Flüchtlinge aufgenommen worden.

Lange betonte: „Nach dem Krisenjahr 2015 hat sich die Lage im Jahr 2016 ein Stück weit stabilisiert. Aber noch immer kommen deutlich mehr Menschen nach Brandenburg als in den Jahren vor 2015. Von einer Entspannung der Lage kann daher derzeit noch nicht ausgegangen werden. Das anhaltende Migrationsgeschehen erfordert weiterhin äußerste Kraftanstrengungen bei der Unterbringung und vor allem bei der Integration.“

Brandenburg hat im Jahr 2016 nach dem „Königsteiner Schlüssel“ etwa 3,1 Prozent aller nach Deutschland kommenden Flüchtlinge auf aufgenommen (2017: 3,036 Prozent). Im Jahr 2014 waren 6.315 Asylsuchende aufgenommen worden, im Jahr 2013 3.305 und im Jahr 2012 1.794. Der Tiefststand bei der Zugangszahl des Landes lag im Jahr 2007 bei lediglich 565.

Hauptherkunftsländer Syrien, Russische Föderation, Afghanistan

Im Jahr 2016 kamen erneut die meisten Asylsuchenden aus Syrien (3.288). Die Zahl der Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland verringerte sich damit aber um drei Viertel im Vergleich zum Vorjahr (13.688). Die Zahl der Syrer verringerte sich vor allem am Jahresanfang 2016 erheblich: Im Januar nahm Brandenburg noch 1.500 Syrer auf, von April an waren es überwiegend nur zweistellige Zahlen.

Zweitstärkstes Herkunftsland war im vergangenen Jahr die Russische Föderation (2.347; Vorjahr 1.761). Die monatliche Zahl der Zugänge schwankte hier zwischen 320 im Mai und 53 im Dezember. Die drittstärkste Gruppe waren Menschen aus Afghanistan (1.785; Vorjahr 4.572).

Mit großem Abstand folgen als Hauptherkunftsländer Iran (489) und Kamerun (484). Nur noch 287 Asylsuchende stammten aus Albanien. Menschen aus diesem Balkanstaat hatten 2015 noch die drittstärkste Gruppe der Zuwanderer in Brandenburg ausgemacht (2.216). Insgesamt kamen im vergangenen Jahr Menschen aus mehr als 50 Staaten als Asylsuchende nach Brandenburg.

Aktuell knapp 1.800 Asylsuchende in der Erstaufnahme

Entsprechend der sinkenden Zahl der Neuzugänge hat Brandenburg in den vergangenen Monaten seine zunächst erheblich ausgebaute Kapazität in der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende wieder reduziert. Verfügte die Erstaufnahmeeinrichtung Anfang 2016 über 5.500 belegbare Plätze, sind es derzeit noch 3.000. Unter anderem wurden provisorisch hergerichtete Außenstellen in Potsdam, Frankfurt (Oder), Eisenhüttenstadt und Ferch aufgegeben. Zugleich wurden nach umfangreichen Baumaßnahmen weitere feste Unterkünfte in der Außenstelle Doberlug-Kirchhain sowie die neue Außenstelle im Zossener Ortsteil Wünsdorf in Betrieb genommen.

Derzeit stehen für die Erstaufnahme neben dem Hauptsitz an der Poststraße in Eisenhüttenstadt vier Außenstellen in Eisenhüttenstadt, Frankfurt (Oder), Doberlug-Kirchhain und Wünsdorf zur Verfügung. An allen Standorten waren mit Stand 11. Januar 2017 insgesamt 1.756 Asylsuchende untergebracht.

Foto: picture alliance / dpa

Ministerium passt Pläne zum Ausbau der Erstaufnahmeeinrichtung an

Angesichts deutlich geringerer Zugangszahlen als auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise passt das Innenministerium erneut die Planungen für den Ausbau der Erstaufnahmeeinrichtung an. „Die Außenstelle in Wünsdorf wird vorerst nicht auf 1.700 Plätze ausgebaut. Wir belassen es dort bis auf weiteres bei rund 1.000 Plätzen“, sagte Innenstaatssekretärin Katrin Lange heute in Potsdam. Am Donnerstag hatte sich Lange mit dem Leiter der Zentralen Ausländerbehörde in Eisenhüttenstadt, Frank Nürnberger, getroffen. Nürnberger betonte: „Die Kapazität der Erstaufnahmeeinrichtung wird seit einigen Monaten deutlich nicht ausgeschöpft. Deshalb ist es sinnvoll, die Ausbaupläne zu überdenken. Das ist schließlich auch eine nicht unerhebliche Kostenfrage für das Land.“

Nur bereits begonnene Bauvorhaben werden fortgesetzt

Bereits im Juli hatte das Innenministerium Pläne zum Ausbau der Barnim-Kaserne in Strausberg als neue Außenstelle der Erstaufnahmeeinrichtung zurückgestellt. Nach jüngsten Absprachen mit dem Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen werden in den kommenden Wochen nur noch bereits begonnene Bauvorhaben fortgesetzt. So wird in wenigen Wochen ein zweites Familienhaus mit 690 Plätzen in der Außenstelle Doberlug-Kirchhain in Betrieb gehen. An diesem Standort stehen dann insgesamt 1.090 Plätze zur Verfügung. Zudem wird in Doberlug-Kirchhain in Kürze das neue Schulungszentrum mit Unterrichtsräumen und einem Internetcafé eröffnet. Die dort während der Flüchtlingskrise im Herbst vergangenen Jahres aufgestellten Bundeswehr-Zelte werden hingegen abgebaut.

Die Zentrale Ausländerbehörde unterhält in Eisenhüttenstadt die Erstaufnahmeeinrichtung sowie die Abschiebungshafteinrichtung des Landes Brandenburg. Die Erstaufnahmeeinrichtung war mit ihren Kapazitäten und ihrem Personal während der Flüchtlingskrise im Herbst 2015 höchster Belastung ausgesetzt. Seither wurde sie massiv ausgebaut und unterhält derzeit Außenstellen in Frankfurt (Oder), Doberlug-Kirchhain, Wünsdorf, Ferch und Potsdam. Seit Anfang des Jahres sind die Zugangszahlen unter anderem infolge der Schließung der sogenannten Balkanroute deutlich gesunken. Daher werden die weiteren Ausbaupläne regelmäßig dem voraussichtlichen Bedarf angepasst. „Die Beschränkung der Zahl der Plätze in Wünsdorf auf rund 1.000 bedeutet jedoch keinen endgültigen Verzicht auf den Ausbau des Standortes. Niemand kann vorhersehen, wie sich die Flüchtlingszahlen in den kommenden Monaten entwickeln werden. Wir wollen auch für den Fall gewappnet sein, dass wieder deutlich mehr Asylsuchende nach Brandenburg kommen“, unterstrich Lange.

Brandenburg unterstützt Berlin

Die Belegungszahlen der Erstaufnahmeeinrichtung sind derzeit moderat und liegen bei rund 1.700 Personen bei einer belegbaren Gesamtkapazität von etwa 4.500 Plätzen. Brandenburg wird deshalb das Land Berlin bei der Erstunterbringung von Asylsuchenden unterstützen. Dafür ist der Standort Wünsdorf vorgesehen. Die Eckpunkte für eine entsprechende Vereinbarung beider Länder stehen, über Details wie die Beschulung von Kindern und Jugendlichen sowie die Gesundheitsversorgung der Asylsuchenden verhandeln die beteiligten Fachressorts.

Im ersten Halbjahr 2016 wurden in Brandenburg insgesamt 6.841 Asylsuchende registriert und aufgenommen. Das waren 1.027 Flüchtlinge mehr als im ersten Halbjahr 2015, aber 15.469 weniger als im zweiten Halbjahr 2015.